Folge 1: Unsere Politik bei der "Arbeit"
Kann es solche Naivität geben?
Das unsere hochgeschätzten Politiker weniger mit fundierter Sachkunde dafür umso mehr mit Perfektion in der Beherrschung parlamentarischer Geschäftsordnungstricks glänzen, ist ja eine bekannte Tatsache.
Wunderbar anzusehen z.B. bei der Arbeit der Internet-Enquete-Kommission zum Thema Netzneutralität. Bei Netzpolitik.org kann man z.B. hier sehr gut nachlesen, was da hinter den Kulissen so abläuft. Und ich stimme auch Felix von Leitners Wertung im wesentlichen zu. Umso mehr enttäuscht mich die Erklärung von FoeBuD dazu. IMHO war das in jedem Falle falsch verstandene Fairness. Denn wie kann man nach dem ganzen Internet-Sperren-Geraffel noch tatsächlich daran glauben, dass man die sachlich überzeugen kann?
Diese Regierungskoalition ist sich doch für keinen Trick zu schade, um irgendwelche Lobby-Interessen durchzusetzen. Die kann und muß man mit ihren eigenen Mitteln und Waffen schlagen. Und wenn da ein Mehrheit für das Thema Netzneutralität da war, hätte man die auch unbedingt nutzen müssen. so eine Chance kommt nie wieder. Auch wenn das alles nur "unverbindliche" Empfehlungen sind - es wäre ein wichtiger Baustein für Folgediskussionen gewesen.
